Update GEZ - Bald zahlt jeder, auch die Bürger ohne Empfangsgerät

romeo

Bekanntes Mitglied
gruselig, bei mir waren sie schon eine Weile nicht mehr, dem Letzten habe ich etwas Angst eingejagt, seit dann kam keiner mehr! :D

spricht sich wohl rum ;)

TV? Was ist das?
Achja, da hinten in der Ecke, lange nicht gesehen..
 

ATLAN

Bekanntes Mitglied
Dummerweise hab ich 2010 auf jemanden gehört. "Wie? Du hast dich nach dem Umzug 2009 nicht umgemeldet? Das mußt du machen!" Mein Perso ist noch bis 2017 gültig und was haben die im Rathaus nur gemacht. Einen Aufkleber mit der neuen Adresse auf die Rückseite geklebt und einen Stempel drauf. Eine Wahlbescheinigung hätte ich zwar dann auch nicht erhalten. Doch wär ich dann jetzt nicht ins Netz gegangen. Hab auch am Dienstag Post bekommen.

Was dreist ist, wie schon mal hier erwähnt wurde. Die dürfen rückwirkend vom 1.1.2013 alles verlangen aber sich rückwirkend bis zum 1.1.2013 befreien lassen, wird gleich ausgeschlossen.
Gegen 5 Eur hätte ich nicht mal was aber gleich 216 Eur fürs Jahr ist schon was. Würde der neue Mindestlohn von 8,50 Eur kommen, dann darf also eine so glückliche Person schon mal 50 Stunden im Jahr nur dafür arbeiten gehen.
Lustig ist der Titel im Brief: "Für alle - von allen: Der neue Rundfunkbeitrag"

Klar, wann wird mir denn im kommenden Jahr vom Beitragsservice mehrmals sinnlose Auslandsreisen spendiert? Man schickt nicht einen Reporter oder Fernsehwagen sondern gleich 4 Teams zu irgendwelchen Ereignissen oder Sportivents, wo auch einer reicht. Ich seh es auch nicht ein, daß man etliches Geld für die Übertragungsrechte an Fußball ausgibt. Es sollte ein Limit geben für bestimmte Sachen. Reicht das den Veranstaltern nicht, dann gibt es halt kein Fußball im ARD oder ZDF. Viel Geld wird eingespart. Aber das war nie Ziel.

Nun sind alle Wohnungen gemeldet und es ist angeblich gerechter. Nun muß der Vermieter einen neu eingezogenen Mieter melden. Der Beitragsservice weiß nun genau, wieviele Wohnungen es in DE gibt und hat immer einen gleichbleibenden Betrag im Jahr, den er großzügig verteilen kann, ohne darüber nachzudenken, woher das Geld kommt. Nächstes Jahr ist dieselbe Summe wieder da. Wie man das Geld sparen könnte oder gar anlegen, um aus den Renditen Projekte zu finanzieren und die laufenden Kosten zu decken, wird nicht erwägt.
Nein, Geld einzusparen, Ausgaben zu prüfen und die Mittel sinnvoll zu verwenden ist belanglos. Man will nur ermitteln, wieviel Geld man jedes Jahr zur Verfügung hat und dies möglichst stabil halten. Danach heißt es nur, jetzt geben wir es mit vollen Händen aus. Ein neuer lokaler Sender da, eine Auslandsreportage hier etc.!
So kann jeder Event-Veranstalter immer wieder neu Forderungen für Senderechte stellen und der Beitragsservice sagt ja und zahlt. Ich hab mich bisher dem entzogen, weil ich will, daß dies Geld vernünftig und besonnen eingesetzt und verwaltet wird.

Zudem wird ein Beitrag nur fällig zwischen Vertragspartnern. Diesen Rundfunkbeitragsstaatsvertrag hab ich nie unterschrieben. Auch wenn es leider die Politik usw. anders darstellen wollen, ist dies kein Beitrag sondern eine erzwungene Abgabe also eine Steuer.

Tatsache ist, daß nur Leute glück haben, die bis April 2014 nicht angeschrieben wurden. Nach 12 Monaten müssen nicht geprüfte Daten der Meldeämter gelöscht werden. Leute die ein neues Haus bauen, haben wohl auch Glück, solang nicht registriert ist, wem es gehört oder wer dort wohnt. Am besten als Lagerhalle deklarieren.

Aber vervollständigen wir mal die Fakten.
- Der im Mietvertrag stehende Hauptmieter hat den Beitrag zu zahlen, soweit er nicht davon aus bestimmten Umständen befreit werden kann. Ist er allein wohnend, hat sich damit die Sache erledigt. Er zahlt oder ist befreit.

- Ist der Hauptmieter befreit und es leben weitere erwachsene Personen in der Wohnung tritt Regel 2 in Kraft.
"Generell hat eine Person für die Wohnung zu zahlen."

- Wohngemeinschaften sind daher kompliziert. Ein Mitbewohner hat die Arschkarte, soweit nicht alle Studenten sind und Bafög beziehen oder eine andere soziale Leistung erhalten. (Wenn man also von den Eltern wegzieht, sollte man sich in Zukunft erstmal besser nicht ummelden.)

- Zieht man in eine dem Beitragsservice bekannte Wohnung, hat man auf langer Sicht aber recht wenig Chancen, da bei Stillschweigen, der Beitragsservice vom Vermieter die Auskunft laut Staatsbeitragsvertrag erzwingen kann, wer dort wohnt. Mißbräuchliche Scheinmeldungen usw. sind auch mittlerweile durch den neuen Meldepflichtgesetz schwer.

- Wohnt eine Familie mit erwachsenen Kindern in einem Haus, so kann sich bis auf eine Person alle Mitglieder von der Pflicht abmelden. Solang es keine getrennten Wohnungen mit separaten Eingängen sind Zuviel gezahlte Beiträge können zurück verlangt werden. Ein gleicher Nachname ist hier von Vorteil.

- Neu zusammengezogene Liebespaare dürfen einen Beitrag einsparen. Problem ist nur, daß wenn beide bisher nicht gezahlt haben, weil einer befreit und der andere bisher nicht gemeldet war, so überträgt sich die Pflicht auf den bisher nicht Gemeldeten, wenn sich der andere weiter als Hauptnmieter befreien läßt.

- Oder kurz um: Wohnt auch nur ein Erwachsener mehr in einer Wohnung, der normal arbeitet, so muß er für alle anderen Mitbewohner in die Zahlungspflicht einspringen.

- Ein Befreiungsantrag muß alle 6 Monate wiederholt werden. Alle Bewohner müssen also alle 6 Monate diese Nachweise erbringen.

- Selbst bei Umzug hat der Nachmieter also automatisch die Arschkarte, wenn die Wohnung dem Beitragsservice bekannt ist. Die senden so gleich an die neue Wohnung so lange Briefe oder erzwingen die Daten über den neuen Nachmieter beim Vermieter. Hauptsache für die Wohnung wird gezahlt. Man könnte dies statt Rundfunkbeitrag nun auch unter fixe Nebenkosten für Wohnungen deklarieren oder als Zwangsabgabe für den Besitz von Wohneigentum. Es klingt jedenfalls nach Steuer und nicht Beitrag.

- Tatsache ist also, wenn eine Mutter (die Hauptmieterin ist) und sich wegen dem Bezug von Sozialleistungen befreien läßt aber mit ihrem arbeitenden über 18jährigen Sohn (Mitbewohner) zusammen in einer Wohnung lebt, so überträgt sich die Zahlungspflicht automatisch auf den Sohn (Mitbewohner), da er nicht befreit ist.

- Nur wenn alle Mitbewohner nachgewiesen haben, daß Sie NICHT schon vor dem 1.1.2013 dort gewohnt haben und erst jetzt eingezogen sind und den Anspruch auf Befreiung nachweisen, brauchen sie nicht zahlen. Der Beitragsservice kennt aber nun die Wohnung und kann somit von Vermieter die Daten des vorherigen Mieters als Beitragsschuldners vom 1.1.2013 bis 1.11.2013 oder andere Zeiträume verlangen. Man kann also sogar noch für Wohnungen nachträglich belangt werden, weil man da gewohnt hat. Da kann der Beitragsservice sich also aufgrund der Auskunftspflicht auf die Daten der Meldeämter berufen, solang diese Daten nicht älter als 12 Monate ist

- Wer denkt, daß man nur ab da an zahlt, wo man erwischt wird, wird leider eines besseren belehrt. Die Zahlungspflicht beginnt mit dem 1.1.2013! Die dürfen Rückwirkend verlangen aber du kannst höchstens innerhalb einer 2 Monatsfrist nach Ausstellung eines Sozialleistungsbescheids rückwirkend befreien lassen. Wer das versäumt, zahlt alle vorherigen Monate. Sehr dreist. Zu mal man nun darauf pocht, daß es ein Beitrag ist und keine Gebühr mehr. Gebühren dürfen komplett erhoben werden. Beiträge sind hingegen vom Beitrittsdatum abhängig. Ja, den automatischen Beitritt als Mitglied in diesem Club haben alle zu verantworten, die die letzte Regierung gewählt haben und keine direkte Demokratie durch Volksabstimmungen unterstützen. So gibt es hier kein Rauskommen.
Du hast eine Wohnung? Also hast du dich schuldig gemacht! Du bist BEITRAGSSCHULDNER!!! Du bist SCHULDIG, so lang bis du deine Unschuld oder in diesem Fall einen Befreiungsgrund nachgewiesen hast oder einen anderen Schuldigen an deiner Stelle für die Wohnung an den PRANGER stellen kannst bzw. dem Beitragsservice präsentierst. Der Grundsatz Du bist unschuldig bis deine Schuld bewiesen wurde, gilt hier nicht mehr. Du bist in der Wohnung gemeldet als bist Du ein Beitragsschuldner. Alle gegenteiligen Beweisführungen mußt du nun erbringen.

- Ausnahme von der Regel: Wenn man ein Einkommen hat, daß knapp über dem der Sozialhilfe liegt, kann man sich auch befreien lassen, als Härtefall. Lustigerweise darf der darüber liegende Betrag nicht 17,98 Eur erreichen. Bedeutet, daß je nach dem wie hoch die gesetzliche Leistungsgrenze in den Ländern ist, man nur diese Leistung selbst erwirtschaften darf und noch 17,97 Eur darüber, um sich befreien lassen zu können. Noch einen Cent mehr und man hat den Beitrag zusammen und darf diesen abdrücken. Man muß dazu natürlich vom Amt einen Nachweis dem Antrag beileigen, daß man bewußt auf Sozialleistungen verzichtet.
 

ATLAN

Bekanntes Mitglied
Was es zu den Versuchen vor Gericht zu sagen gibt:

Ein Gericht in Bayern hat über die Klage "Ämtern die Herausgabe der Meldedaten vorerst zu verweigern ohne Einwilligung der Personen" im April 2013 schon wie folgt entschieden:

"Ein Recht auf Verstecken und Anonymität gibt es in DE nicht." Von daher haben die Bedürfnisse des Einzelnen auf Selbstbestimmung der Weitergabe seiner persönlichen Daten zurückzustehen, da der Abgleich mit den Daten der Meldeämter der EFFIZIENTESTE Weg ist, um gerecht jeden BEITRAGSSCHULDNER zu ermitteln und alle gleich behandelt werden. Die Klage ist damit abgewiesen, denn das Interesse der Allgemeinheit bzw. des Allgemeinwohls überwiegt."


Seh ich zwar anders, da ich niemandem etwas schulde aber man erkennt hier sehr genau, wozu die alles elektronisch und digitalisieren wollen. Die Kosten der Bürokratie mindert dies nicht aber die neuen Technologien machen es viel einfacher die deutsche Sau zu melken. Mit einem Knopfdruck hat man eine effiziente Bestimmung aller zahlungsfähigen Haushalte.


Selbst eine Abmeldung von der Wohnung würde nichts bringen, da diese nun dem Beitragsservice bekannt ist. Der Beitragsservice kann vom Vermieter eine Auskunft verlangen. Zahlst du weiterhin Miete, so bist du dran! Du sagst, du gehst ins Ausland? Du bist sogar im Ausland und hast dich nach dem März 2013 abgemeldet? Es ist egal, auch alte Wohnungen wurden beim Meldedatenabgleich mit übermittelt. Anhand der Daten könnten sie ermitteln, wieviele Parteien in dem Haus wohnen und das mit der Abmeldung eine Wohnung nicht gemeldet ist. Der Vermieter bestätigt, daß Du diese Wohnung noch immer gemietet hast, also mußt du zahlen auch wenn du 6 Monate im Ausland warst und in dieser Wohnung nur deine Möbel stehen. Wenn Du nicht zahlen willst, mußt du die Wohnung räumen und deine Sachen in einen Lagerraum verfrachten. Eine Wohnung auf Vorrat zu Mieten, damit du bei Rückkehr aus dem Ausland eine Bleibe hast, verpflichtet dich auch in den Monaten der Abwesenheit den neuen Rundfunkbeitrag als laufende Wohnungsnebenkosten zu tragen. Deine Abmeldung entbindet dich nicht von den Pflichten, die Du am Wohnungseigentum erworben hast. Mit dem 1.1.2013 ist es eine Pflicht mehr. Die Erfüllung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrag. Herzlichen Dank an alle Wähler...


Eine bessere Lösung wäre gewesen, daß man einfach pro Haus dies abrechnen läßt. Dann könnte der Vermieter dies auf alle Parteien verteilen.

Nur weil ich eine kleine Wohnung habe, darf ich in dem Haus und 7 weitere Familien jeweils 18 Eur pro Monat zahlen, während eine Familie mit einem großen Haus mit mehreren Wohnungen in Eigennutzung nur einen Beitrag zahlen darf. Warum nicht gleich im Rundfunkbeitragsstaatsvertag festlegen, in Zukunft dürfen nur noch Hochhäuser mit mehr als 100 Wohnungen gebaut werden. Eine Goldgrube für den Beitragsservice. Tatsache ist, daß es für Mieter definitiv ungerechter ist, als für Hausbesitzer.


Einiges ist hier etwas ins Extreme gedacht aber generell steht dem Beitragsservice nun alles offen. Auch Beiträge ab dem 1.1.2013 bis jetzt bei Vor-Mietern einer Wohnung einzuklagen, sobald sie diese ermitteln konnten. Es geht nicht darum "Für alle - von allen" sondern einer hat gefälligst immer zu zahlen und gemeinsam zahlen wir für den Luxus weniger!

Was ist man froh sich nun auch dazu zählen zu dürfen.


Wer also bisher nicht angeschrieben wurde und keinen Befreiungsgrund hat, kann auch bis nächstes Jahr April warten. Vielleicht hat er / sie Glück und ihre Daten fallen als ungeprüft in die 12 Monatsgrenze der Datenvorratsspeicherung. An der steigenden gesamt Beitragsschuld ändert dies für die bezogene Wohnung nichts.

Das Datum der Erstmeldung wurde mit den Meldedaten der Meldeämter übermittelt. Eine Anmeldung zum jetzigen Tag, werden die also nicht zulassen. Dem können die schnell wiedersprechen. "Moment, hier steht aber, daß Sie dort laut Meldeamt schon vor dem 1.1.2013 gemeldet waren. Hat jemand anderes für die Wohnung gezahlt. Nein? Dann müssen Sie zahlen."

Es ändert also nichts, ob man nun 18 Eur monatlich oder dann alles auf einen Schlag bezahlt, wenn derBeitragsservice einen anschreibt. Eine Ermäßigung gibt es auch nicht für Vorauszahlungen. Aber der Beitragsservice bietet es an einmal Jährlich zu zahlen. Lustigerweise im voraus. Eigentlich zahlt man im nachhinein, wenn man überprüfen konnte, ob die erbrachte Leistung auch stimmt. Doch hier zahlt man nur, um im Club zu sein. Egal ob man Mitglied sein will oder nicht. Gegenleistungen gibt es Materiell nicht.

Wäre da nicht das damalige unsinnige Gesetz erlassen worden, daß ARD und ZDF nach einiger Zeit Beiträge aus Mediatheken usw. löschen müssen, hätte ich sogar gesagt, daß hier für die Schaffung eines kulturellen historischen freizugänglichen Online-Archiv tatsächlich Gelder sinnvoll und NACHHALTIG eingesetzt werden. Doch so weiß man nie, ob ein bestimmter Beitrag oder Inhalt morgen noch verfügbar ist. Für so was zahlt man Steuern (Rundfunkbeitrag)? Nein, damit etwas bleibendes und dauerhaftes entsteht, das die Entwicklung dokumentiert und sich nachfolgende Generationen auch kostenlos informieren können. Doch diese Chance ist vertan.

Es bleibt also nur zu sagen:
Alle, die Sozialleistungen oder Bafög beziehen und gerade erst in eine neue Wohnung ziehen, sollten sich überlegen, sich für die neue Wohnung befreien lassen. Sonst verstreicht die 2 Monatsfrist.

Studentenwohnheime bzw. kasernenartige Unterkünfte sind von der Beitragspflicht ausgenommen.

Zieht man hingegen von den Eltern in eine bestehende Wohngemeinschaft ein, so sollte man sich einfach nicht ummelden, besonders wenn eh schon andere Befreit sind oder dort einer zahlt. Vielleicht arrangiert man sich und teilt den Beitrag durch alle Mitbewohner.

Wer sich hingegen bisher hätte befreien lassen können aber es nicht tat und in der Wohnung seit dem 1.1.2013 lebt, tut gut daran, diese Befreiung schnellstens nach zu holen, da sich die Beiträge summieren, wenn man erst am Ende des Jahres angeschrieben wird und man dann trotz Befreiungsgrund selbst wohl nachzahlen muß.
 

chaospir8

★★★★★-Oldie
Heute zweiter Brief. Ich habe aber nicht vor, Ihnen irgendwelche Fragen zu beantworten oder gar was zu unterschreiben.

Wie zahle ich einfach, damit sie mich in Ruhe lassen?

Grund: Einen "Beitrag" zahle ich gerne für einen Verein, dem ich selbst beitrete, oder für eine Dienstleistung, die ich selbst beantrage.
Hier ist dies nicht der Fall.
 

ATLAN

Bekanntes Mitglied
Vielleicht läßt die neue große Koalition ja Volksentscheide auf ganzer Ebene zu. Dann sollte man einen Volksentscheid über die Abschaffung bzw. Senkung auf 5 Eur pro Jahr beantragen. Selbst bei nur 30 Millionen Zahlungspflichtigen bleiben da noch immer 150 Millionen Eur pro Jahr. Wenn man dann noch über die Qualität des Programms nachgedacht wird, kann man sicher gut für ein Jahr damit haushalten. Man soll ja schließlich nicht mit irgendwelchen Dokusoaps der Privatsender konkurieren oder mit bezahlfernsehen wie Sky Sport mithalten können. Dann hat das Rauswerfen von Geld auch endlich ein Ende, um jeden Preis jegliche Übertragungsrechte an bestimmten Events auf Biegen und Brechen zu bekommen. Dann werden auch nicht gleich 30 Reporter zu einem Ereignis geschickt, was auch einer machen kann.
 

chaospir8

★★★★★-Oldie
@SpRuZ:
Ich will mich nicht anmelden (das klingt nach Freiwilligkeit, was aber nicht vorliegt), sondern einfach zahlen (da ich muss).

@ATLAN:
Ja, so was wäre nett. Volksentscheid, aber wäre das Ergebnis durchsetzbar/verbindlich?

Meine Meinung: Diesen Drecksverein abschaffen und die ÖR über Steuermittel finanzieren, dann würden sie auch entsprechenden Haushaltskontrollmechanismen unterworfen.
 

DetLife

Bekanntes Mitglied
Ich will mich nicht anmelden (das klingt nach Freiwilligkeit, was aber nicht vorliegt), sondern einfach zahlen (da ich muss).
Hast Du eine "Teilnehmernummer" auf dem Schrieb? Dann überweist Du einfach unter Angabe dieser an die bekannte Bankverbindung. Gesetzliche Zahlungsfrist ist in der Quartalsmitte, also Mitte Februar für Januar bis März, Mitte Mai für April bis Juni usw.

Falls nichts dergleichen draufsteht füllst Du den Verwendungszweck mit der Wohnungsanschrift (ggf. inkl Etage und Lage). Da ja die Wohnung beitragspflichtig ist, sollte das genügen.
 

SpRuZ

Beginner
@chaospir8, ich würde dir ja gerne meine Kontonummer geben :-) wenn dich allein das Zahlen beruhigt. Aber mal ernsthaft. Wenn du gedanklich schon soweit bist, zahlen zu wollen, dann sei konsequent und melde dich an. Du wirst vermutlich eine Kundennummer brauchen, damit deine Einzahlungen zuzuordnen sind. Alles andere bringt dich nur noch mehr in den Fokus, die Prüfung könnte intensiver ausfallen. Bei mir war die GEZ auch an der Haustür und verlangte eine Aufstellung der Geräte. Ich habe dem Menschen nur gesagt, dass ich bereits zahle, und die Tür zugeschmissen. WUMMS! Der Typ hat ordentlich gekotzt und was von Konsequenzen gebrabbelt, sein Gesichtsausdruck jedenfalls war unbezahlbar. Bis jetzt, und das ist schon einige Monate her, habe ich nichts mehr gehört.
 

DetLife

Bekanntes Mitglied
@SpRuZ: Die Geräte werden nicht mehr erfaßt, es werden Wohnungen angemeldet. Kontrollgänge in der Wohnung gibt es deshalb keine mehr.

chaospir8 muß nur schuldbefreiend zahlen, bei der Zuordnung helfen muß er nicht.
 

DetLife

Bekanntes Mitglied
Die hat es zwar mal gegeben, wenn der Bewohner so blöd war und sie rein gelassen hat, sie waren aber noch NIE rechtlich gestützt. Sie wurden lediglich bei unwissenden Bewohnern mit illegalen Einschüchterungsgelaber erwirkt.
Klar, aber wer tatsächlich keinen Verblödungsstrahler/Volksempfänger/Auto hatte, konnte ja den Kollegen mal fix rumführen und dann sah man ihn in der Regel nie wieder. Als der Blödsinn mit PC/Smartphone anfing, kam man zumindest mit der reduzierten Gebühr davon...
 

chaospir8

★★★★★-Oldie
OK, OK. Ich schicke ihnen den Wisch zurück, dass ich ab dem 01.01.2013 zahle und das per Überweisung .... nur nicht unterschrieben und nicht frankiert. Ein bisschen ärgern ist noch drin ... :D

Aber viel Geld (im Jahr) ist es schon! :(
 

Zapata

Bekanntes Mitglied
OK, OK. Ich schicke ihnen den Wisch zurück, dass ich ab dem 01.01.2013 zahle und das per Überweisung .... nur nicht unterschrieben und nicht frankiert. Ein bisschen ärgern ist noch drin ... :D
Wenn Du sie ärgern willst, übweise einfach ein paar Cent zuviel. Damit hat die Bürokratie und die Buchhaltung viel mehr Probleme, als wenn Du zu wenig zahlst, wo sie dann ja Mahnen können. Nach ein paar Monaten verlangst Du dann das zuviel gezahlte zurück und ärgest sie damit zum zweiten mal ;)


Zapata
 

karla

Entspannungsfetischist
Ich hab die Aufforderung irgendwann im August erhalten. Da ich aber seit 1.7. arbeitlos war, habe ich einfach angegeben, dass ich in der Wohnung seit dem 1.7. wohne. Genauer gesagt wohne ich seit dem 1.7. schon 5 Jahre dort, aber man muss ja nicht imemr soo super genau sein ...
Ich war vorher jahrelang nicht angemeldet. Damit war ich zum 1.7. befreit - und oh wunder, netterweise wurde ich nicht rückwirkend bis 1.1. belangt, sondern meine Befreiung ging durch und damit war die Sache erst Mal erledigt.

Das nur mal so, dass es auch gut gehen kann, wenn man die Wahrheit etwas .... verbiegt. Die ganze Chose ist natürlich trotzdem beschissen. Kein Fernseher, Radio wird nicht benutzt und trotzdem ....
 

ATLAN

Bekanntes Mitglied
Vielleicht zur Info. Scheinbar geht es denen mehr um die Erfassung der Wohnungen, als um ausstehende Beiträge. Ein Bekannter hat am Ende Januar 2014 einen Antrag durchs Amt auf Befreiung gestellt und bekam nun im Februar die Antwort. Er war mit seiner Wohnung bisher nicht gemeldet und dementsprechend wurde es als Neuanmeldung angesehen. Das Schreiben liest sich auch erstmal so, als ob man ab 1.2013 alles nach zu zahlen hat. Besonders weil darin auch noch darauf hingewiesen wird, daß aus den Einwohnermeldeamtdaten hervorgeht, daß er diese Wohnung schon seit Januar 2013 inne hatte und er vorher schon mehrmals Post bekam, sogar zuletzt mit Androhung automatischer Anmeldung und Zahlungsaufforderung. Am Ende steht dann jedoch oder trotzdem glücklicherweise "befreit von 1.1.2013-31.7.2014. Ausstehende Beiträge 0 Eur".
Entweder haben die ein Herz für Menschen in mißlicher Lage oder
die sind wohl mehr auf die Einnahmen aus langer Sicht aus, sobald ein Mieterwechsel usw. erfolgt. Also kann es sein, daß die Anmeldung recht glimpflich für Bezieher von Leistungen ausgeht.

Aber was gewesen wäre, wenn er diese Briefe weiter ignoriert hätte, ist damit unklar. Hätten sie wirklich eine automatische Anmeldung machen dürfen? Wäre diese Form durch den Rundfunkservice legal gewesen? Oder nur leere Drohung?
 
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Jestadyne

Der User wurde gelöscht.
Ich ignoriere bereits seit Jahren alle Schreiben und Hausbesuchsversuche der GEZ. Erst wenn irgendwann einmal ein mit einer Widerspruchsbelehrung versehener Bescheid kommen sollte, gilt es eine Entscheidung zu treffen:

Entweder unter Vorbehalt zahlen oder Zivilcourage zeigen und - mit sehr begrenztem Kostenrisiko - bei der Klagewelle mithelfen.

http://www.online-boykott.de/de/nachrichten/46-klagen-anstatt-zahlen-ab-2013-fuer-kleines-geld

http://www.refrago.de/Welche_Klagen_gegen_den_neuen_Rundfunkbeitrag_gibt_es.frage42.html

http://www.akademie.de/wissen/gez-rundfunkbeitrag-vorbehalt-anzeige

http://www.vdgn.de/ihr-problem/gez/zahlen-unter-vorbehalt/
 

Steve-Urkel

Team (Azubi ;-))
Ich habe aufgegeben und zahle, das aufgrund dessen was man mittlerweile so lesen kann.

Das deutlich verspätet und in der Hoffnung das es so nicht zu einer Nachzahlung kommen wird.
Das es diese gibt und kräftig eingetrieben wird, das belegen diverse Briefe(Scans) auf Facebook und Twitter.

Der Kampf vor Gericht und rein gegen die Sache als solche endet für Privatpersonen meiner Meinung nach immer so, oder wenigstens so ähnlich:
http://www.kostenlose-urteile.de/topten.rundfunkbeitragsrecht.htm

Es sind sich ja nicht mal die einzelnen Gruppierungen untereinander einig:
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,8332.msg59520/topicseen.html#msg59520


Dass das Volk gegen das System streikt werde ich wohl nicht mehr erleben.


Shit happens! :icon_prost:
 

Steve-Urkel

Team (Azubi ;-))
Und warum die dagegen sind begründen sie gar nicht, das ist doch schon seltsam!
Ja, das ist es und zum Teil ist es sogar wirklich peinlich dämlich was für Aktionen gestartet werden und was manche von sich geben.

Bsp:
Aufruf zum Einspruch wegen der zugewiesenen Teilnehmernummer mit der Begründung, das man sich diese nicht selber ausgesucht hat. :icon_confused: :icon_knock:

Nur wenige aktuelle Zitate vom Fratzenbuch:
Fratzenbuch schrieb:
Die werden schon sehen , eines Tages wird mal einer durchknallen und so einen idiotensicher übern Haufen ballern .
Gefällt mir · Antworten · 7 · 15. Februar um 18:24

ich hoffe es..
Gefällt mir · 5 · 15. Februar um 21:00

ich auch!

Fratzenbuch schrieb:
Hahahaha wie assozial , darum werde ich niemals einen CENT an diese Fickfehler bezahlen und sollte jemand sowas bei mir versuchen, dann werde ich diesen Krüppel mit dem Baseballschläger bearbeiten!!

Fratzenbuch schrieb:
Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit widerspreche ich Ihre Aufforderung einen Beitragsservice zu bezahlen.

1. Ich habe weder einen Vertrag mit Ihnen noch mit dem Staat, wer auch immer diese Art der Forderungen stellt.
...
2. Wo bitte bekomme ich einen Service?? Ihre Sender sind Scheiße Lahm und Sie haben den Zweck uns scheinbar komplett verblöden zu lassen. Deshalb würde ich die auch nie schauen, selbst wenn ich einen Fernseher hätte. Und Ihre Radiosender sind mir völlig unbekannt, aber ich denke die hören sich auch so an wie Aufnahmen von 1970.

3. Auch bei einen Beitrag müsste ich einen Vertrag unterzeichnen das ich auch diesen Beitrag bezahlen möchte. Dafür sollte man mir allerdings was bieten was auch mein Interesse weckt.
...
...

Fratzenbuch schrieb:
Mein Vater meint das man mit "Rechts" etwas daran ändern könnte die Missstände in Deutschland zu beseitigen ...

Ich denke das braucht man nicht zu kommentieren, das spricht für sich.

Mit so einem Kompetenzteam erledigt sich jedes Vorhaben von alleine, und das traurige, das sind keine Ausnahmen sondern üblicher Sprachgebrauch.
 
Zuletzt bearbeitet:

Gimme Shelter

Bekanntes Mitglied
Tolle Begründungen, dann gibt's ja gar keine Steuern. Ein Auto benötigt typischerweise Straßen, also ist die KFZ-Steuer keine, sondern nur eine Gebühr für Straßen. Gewerbesteuer ist auch keine, denn mit steigendem Gewinn wird auch die öffentliche Infrastruktur typischerweise stärker benutzt. Usw..
 

punger

Bekanntes Mitglied
28.02.2014 / Rundfunkbeitrag: hr-Gremien kritisieren KEF-Kürzungsvorschlag
Der Vorschlag der KEF sieht vor, den Rundfunkbeitrag von derzeit monatlich 17,98 Euro ab 2015 um 73 Cent zu kürzen. Beide Gremien appellieren an die Hessische Landesregierung und den Hessischen Landtag, auf voreilige Beschlüsse über die Senkung des Rundfunkbeitrags zu verzichten. .........
Quelle: http://www.hr-online.de/website/ext...p?rubrik=62561&key=standard_document_50992757

Also doch Staatsrundfunk. Weiter im Text:

Der Rundfunkrat des Hessischen Rundfunks (hr) hat in seiner heutigen Sitzung den ehemaligen CDU-Fraktionsvorsitzenden im Hessischen Landtag, Dr. Christean Wagner (70), für sieben weitere Jahre in den Verwaltungsrat des Senders wiedergewählt.
Wagner ist seit August 2011 Mitglied dieses Aufsichtsgremiums. Von Oktober 2006 bis Juli 2011 war Wagner Mitglied des Rundfunkrats des Hessischen Rundfunks.
Der Verwaltungsrat des Hessischen Rundfunks besteht aus neun Mitgliedern. Zu den Aufgaben dieses Gremiums gehört unter anderem die Überprüfung der vom Intendanten aufgestellten Haushaltspläne und Jahresrechnungen.
Quelle: http://www.hr-online.de/website/ext...p?rubrik=62561&key=standard_document_50992679

Alles völlig intransparent. WARUM?
Haushalt? Geheim.
Warum verdienen Intendanten, wenn es denn bekannt wird, mehr als die Bundeskanzerin?
Alles Beispiel des Hessischen Rundfunks.
 

DetLife

Bekanntes Mitglied
Da hat sich unbemerkt ein faschistischer Parallelstaat etabliert - mit einem Budget, auf welches so manche europäischen Länder neidisch sind - und arbeitet unaufhörlich an seiner Machtergreifung. Kopfsteuern darf diese mafiöse Struktur ja nun schon erheben. Im nächsten Schritt wird die eigene Sturmstaffel aufgestellt und das Gewaltmonopol ausgehebelt. Endziel: der dritte Weltkrieg.

Aber Bundesbürger fürchten sich lieber vor irgendwelchen obskuren "kommissarischen Reichsregierungen" mit Phantasieausweisen. :icon_lol: Umsturz- und Zersetzungsentwicklungen in plain sight nimmt er nicht wahr.
 

Belzeboter

Zombie
Ja, die Weltkriegsverschwörung - LOL.

Kein Mensch braucht GEZtapo-Steuer zu zahlen, es sei denn er will sich
in DE unbedingt strafbar machen..... denkt doch mal nach und jammert nicht
immer nur rum.

Außerdem, wenns ein Beitrag und keine Steuer sein soll - dann müßt ihr dem Gesindel eben
auch juristisch kommen: Beitrag wozu ? Wo bleibt die detailierte monatliche Abrechnung ?
usw., usw. immer wieder sehr lustig alles


-Belzeboter-
 

romeo

Bekanntes Mitglied
Einen Freund von mir hatts erwischt!

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Also soweit ich das überblicken kann, hatten die noch nie Erfolg mit ihrer Masche vor Gericht oder?
Oder kam es überhaupt schon mal so weit?

Immer nur Drohungen und Mahnungen, richtiger Mafiastil wie die anderen auch- gehört doch eigtl verboten und die machen hier Millionen- mit den Deutschen kann mans halt machen oder wie? :icon_knock:
Die folgen immer brav dem "Gesetz"

greetz
r.
 

g202e

The Long Man
Habe ich einen Sehfehler? Ich kann keine Drohungen/Mahnungen im Mafiastil erkennen.
Außerdem behaupten die, dass sich der Empfänger selbst angemeldet hat("Sie teilen uns mit...")
Wo ist dein Problem?
 

romeo

Bekanntes Mitglied
Habe ich einen Sehfehler? Ich kann keine Drohungen/Mahnungen im Mafiastil erkennen.

Das war eher über die GEZ im Allgemeinen gemeint.. in dem Fall sind sie ja "noch" milde ;)
Trotzdem Abzocke, wer schaut schon ZDF und ARD? Ausser die News evtl. mal!?

Außerdem behaupten die, dass sich der Empfänger selbst angemeldet hat("Sie teilen uns mit...")
Wo ist dein Problem?

Ja.. der war so schlau ;)
Die Leute machen das aus purer Angst schon, wenn da eine Mahnung oder Zahlungshinweise kommen, zahlen sie eben..
 

Spaceboy1963

Bekanntes Mitglied
Menschen MÜSSEN sich über etwas aufregen - immer!
Ich rege mich auf - also bin ich.
Mich aufzuregen hat viele Vorteile: Wirkliche Probleme können in den Hintergrund gedrängt werden.
Mich aufzuregen stärkt das Selbstbewusstsein (mit MIR können sie das nicht machen - nicht mit MIR).
Mich aufzuregen grenzt mich von der "grauen Masse der Mitläufer" ab. ICH bin cool!
Mich aufzuregen bringt mich in eine Gruppe gleichgesinnter, ich fühle mich als Teil eines Ganzen, ich bin nicht allein.
Mich aufzuregen rechtfertigt Alles - Nazivergleiche, Androhung brutaler Gewalt - was soll´s - ich bin halt aufgeregt :-)

Ich bin mal gespannt wie kreativ hier die Vorschläge werden wenn die PKW-Maut eingeführt wird. Eins ist jedoch klar:

ICH WERDE MICH SCHRECKLICH AUFREGEN!

Es grüßt ganz aufgeregt...
Spaßeboy
 

chaospir8

★★★★★-Oldie
...
Trotzdem Abzocke, wer schaut schon ZDF und ARD? Ausser die News evtl. mal!?
...

Alle, die sonst auch eher Phoenix, 3sat, arte, ... ansehen, wenn sie den TV einschalten, und nicht RTL, Pro7 usw. und dann mit den dort erworbenem "Wissen" und "Meinung" glänzen!

Zum Thema GEZ selbst:

GEZ (oder wie sie jetzt heißen) gehört abgeschafft.
Beitrag gehört abgeschafft.
Straffung der Definition, was Grundversorgung ist.
80% der öff.-rechtl. Sender (Radio + TV) gehören abgeschafft.
Verbleibende öff.-rechtl. Sender finanziert über Steuermittel und somit unter der Kontrolle des Bundesrechnungshofs.
 
Zuletzt bearbeitet:

xtraa_

Serviervorschlag
Das war eher über die GEZ im Allgemeinen gemeint.. in dem Fall sind sie ja "noch" milde ;)
Trotzdem Abzocke, wer schaut schon ZDF und ARD? Ausser die News evtl. mal!?

Genau um die News geht es ja. Demnächst kommt Netflix, d.h. alle anderen Sender mit schlechten Serien und Blahblah können komplett dicht machen, denn wer schaut sich den Scheiß zwischen den Werbeblöcken schon freiwillig an?

Die Zukunft ist in den Nachrichten, denn die sind halt immer aktuell. Auch weiterhin Bestand werden aufwendig recherchierte und produzierte Dokus sein, die Basiswissen kompakt vermitteln.

Alles andere wird OnDemand sein, eben Hulu, Netflix, Amazon und iTunes. Selbst Sky muss da schnell umdenken, denn soweit ich weiß spulen die ihr Programm auch immer noch nach Uhrzeiten ab.
 

xtraa_

Serviervorschlag
Daraus ergibt sich wiederum folgende Frage. Sind es tatsächlich aktuelle und neutrale Nachrichten, oder doch eher unterschwellig verbreitete Propaganda?!

Je mehr eigene Korrespondenten und Außenstudios man hat und je weniger man sich auf Agenturmeldungen und Drittmeinungen verlassen muss, desto objektiver und unverfälschter werden die Nachrichten natürlich. Ist wie bei stille Post.

Gegen bewusst falsch zugespielte Manipulationen wie z.B. bei "Weapons of Mass Destruction" und ähnlichem ist man nie gefeit. Man muss sich auf seine Quellen verlassen können aber trotzdem gelingt es immer mal wieder, dass Interessengruppen bewusst falsche Informationen reinstreuen können und das erst später entdeckt wird.

Für Boulevard wie BILD und FOX hingegen gilt:
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romeo

Bekanntes Mitglied
Das System sehe ich eher als Angstmache und die meisten Leute reagieren einfach auf Drohungen, weil ihnen die cochones fehlen die Schreiben einfach zu ignorieren!

Und das ist auch verständlich, da man ja EIGENTLICH davon ausgeht, dass in einem RECHTsstaat alles mit RECHTEN Dingen zugeht!?

Nach dem gleichen Prinzip geht ja die Mafia mit Schutzgeld vor(wobei man bei denen dann wirklich zahlen sollte, wenn die kommen ;) )

Genauso wie andere Drohbriefe von Anwälten etc., die momentan im Trend sind und mit denen sich einige illegalerweise bereichern

 
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xtraa_

Serviervorschlag

Grainger

Team (Mod)
Mitarbeiter
Ich bin dafür, dass öffentlich rechtliche Fernsehen in zwei Sparten zu teilen:

1) die "nackte" Grundversorgung
nur Nachrichten, Bildungsfernsehen und evtl. einen Kinderkanal. Alles absolut werbefrei!
Keine Serien, Spielshows, Spielfilme, Talkshows. Keine zwei Dutzend Dritte Programme mit ebenso überflüssigen wie langweiligen Regionalsendungen.
Das Ganze kommt mit maximal 5 Kanälen aus und wird aus Steuermitteln finanziert.

2) der ganze Rest
dafür soll es Receiver geben, in die man eine PrePaid-Karte wie in einem Handy stecken kann.
Wer unbedingt eine Sendung wie "Wetten das …" sehen will bekommt einen vorher feststehenden und bekannten Betrag von seiner PrePaid-Karte abgebucht. Die Karte kann in diversen Geschäften (Tankstellen, Supermärkten, usw.) aufgeladen werden, das Guthaben verfällt nie.

Außerhalb der aus Steuermitteln finanzierten Grundversorgung (die ich wirklich sehr sehr restriktiv handhaben würde) zahlt jeder nur noch für das, was er sich auch ansieht. Die Preise könnten entweder ein feststehender Betrag pro Sendestunde sein oder ein variabler Betrag für eine bestimmte Sendung (wobei die 100ste Wiederholung irgendeines Bibelschinkens zur Oster- oder Weihnachtszeit dann höchstens 20 Cent kosten dürfte).
 

bavariantommy

Universaldilletant
Was bei den vergleichen mit null Brötchen immer gern unter den Tisch fallen gelassen wird:

http://de.wikipedia.org/wiki/Vierte_Gewalt

Und ich will mir Demokratie nicht ausschließlich von Schokoriegeln finanzieren lassen.


Gruß
xtraa

Die Frage ist, inwieweit sich diese vierte Gewalt von der Lobby und der Politik vor den Karren spannen lässt.

Hier mal ein etwas länglicher Denkansatz dazu von Konstantin Wecker.

Liebe Freunde,
„Wie wird die Welt regiert und in den Krieg geführt? Diplomaten belügen Journalisten und glauben es, wenn sie’s lesen.“
Karl Kraus, der die Manipulation der Massen in den Kriegszeiten des ersten Weltkrieges durchschaute und wie kein anderer messerscharf analysierte, verachtete die meisten Journalisten.
Er verabscheute den „Journalismus und die intellektuelle Korruption, die von ihm ausgeht, mit ganzer Seelenkraft.“
Ich hielt das lange für übertrieben, zumal ich hervorragende und unbestechliche JournalistInnen kenne und schätze.
Mittlerweile befallen mich Zweifel an meiner Loyalität.
Klar, es gibt sie noch, diese aufrechten Vertreter ihres Fachs. Aber wo dürfen sie noch schreiben?
Die Propagandamaschine läuft bereits und es ist erschreckend, wie ein Großteil der Zunft einem Plan zu folgen scheint,der trotz des Widerspruchs der meisten Leser die Wirklichkeit im Sinne einflussreicher Geldgeber gestaltet.
„Als einer der Pioniere der Medienkritik hatte Karl Kraus erkannt, dass die Medien die Wirklichkeit nicht abbilden, sondern erzeugen , dass Meinungen und Stimmungen nicht einfach entstehen, sondern gemacht werden“, schreiben Matthias Bröckers und Paul Schreyer in ihrem lesenswerten Buch:“Wir sind die Guten“ und sie zitieren noch einmal einen der wichtigsten Sätze von Karl Kraus:
„Ich habe erlebt, wie Krieg gemacht wird, wie Bomben, die nie geworfen wurden, nur dadurch, dass sie gemeldet wurden, zum Platzen kommen.“
Bomben, die nie geworfen wurden, können platzen wenn sie gemeldet werden - das sollte als Mahn-Schild auf jedem Schreibtisch in den Redaktionsräumen der Zeitungen und Fernsehstudios prangen!
Warum, glaubt ihr, hören wir nichts mehr von diesem Flugzeug, das laut BILD ja Putin persönlich vom Himmel geholt hat?
Ich habe keine Ahnung, wie ihr auch, ich kann keine Flugschreiber auswerten, bin kein Fachmann und war nicht vor Ort - aber immerhin kann ich eins und eins zusammenzählen. Wem nützte diese Tragödie am meisten? Und warum wird nun nicht mehr darüber berichtet? Und wenn es nun bewiesen wäre, dass es die pro-russischen Separatisten gewesen waren - was für eine Geschrei hätte das gegeben? Bestimmte Zeitungen würden in ihren Kästen auf der Straße zu kokeln beginnen vor lauter selbstgerechter Empörung.
Und ich möchte noch eine ganz persönliche Erfahrung hinzufügen: ich habe in den letzten fast sechs Jahrzehnten in denen ich mich bewusst mit Nachrichten und Zeitungen beschäftige, nicht annähernd eine derartige Propagandaschlacht erlebt.
Es erschreckt mich, wenn ich sehe, wie manche Leitmedien mit zum Teil sehr klugen Leserkommentaren überschüttet werden und sich penetrant weigern, ihre Leser ernst zu nehmen.
Was ist da passiert? Es ist sicher auch dem Internet zu verdanken, dass die Leser zu einem großen Teil gebildeter sind, als die Reporter. Aber in diesem Fall ist es einfach auch nur der gesunde Menschenverstand, der uns, wie es zumTeil aussieht, aberzogen werden soll.
Wie macht man ein friedliebendes Volk kriegslüstern? Durch Propaganda, durch Erfindungen, Lügen, durch die Erschaffung eines Feindes.
Man schimpft mich Putinversteher? Ja, gerne, das bin ich.
Aber wer so gern mit Schimpfworten um sich schlägt, sollte sich halt auch in der Semantik etwas auskennen.
Ein Versteher ist kein Liebhaber, kein Bewunderer, kein Fan, kein Verehrer. Es kann auch ein Volltrottel sein den man versteht.
Ein Versteher versucht zu VERSTEHEN! Nicht mehr, nicht weniger.
Wie kann so ein Wort ein Schimpfwort werden?
Und am Ende dieser kleinen Glosse soll Egon Bahr zu Wort kommen, einer der Architekten der Ostverträge Willy Brandts. Eines Mannes, den die SPD, wie es aussieht, völlig vergessen hat. Dabei kann ihm keiner der heutigen Mitläufer das Wasser reichen.
„In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte.Es geht um Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt.“
 

ultimate

Alle wollen alt werden. Keiner will alt sein.
//OffTopic GEZ

[...]„Als einer der Pioniere der Medienkritik hatte Karl Kraus erkannt, dass die Medien die Wirklichkeit nicht abbilden, sondern erzeugen , dass Meinungen und Stimmungen nicht einfach entstehen, sondern gemacht werden“ [...]

...true ... so true ...
( ©Budweiser Werbung)

... je älter ich werde, desto mehr bin ich davon überzeugt, dass dies stimmt, egal ob es sich um politische oder Modetrends handelt.

... und die Frage "cui bono" ("wem nützt es") führt nicht nur in Fernsehkrimies zumeißt zum Verständnis einer Sachlage.
 
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